Das türkische Präsidentschaftsrennen steht vor einer Stichwahl: Hier ein kurzer Überblick.

27-05-2023
PixelVortex
Das türkische Präsidentschaftsrennen steht vor einer Stichwahl: Hier ein kurzer Überblick.
Recep Tayyip Erdogan und Kemal Kilicdaroglu
Getty Images
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Am Sonntag, den 26. Juni, findet in der Türkei die Stichwahl zum Präsidentenamt statt, bei der der langjährige Staatschef des Landes, Recep Tayyip Erdogan, gegen den Oppositionskandidaten Kemal Kilicdaroglu antreten wird. Die erste Wahlrunde war von einem knappen Rennen geprägt, was Analysten überraschte, die damit rechneten, dass Erdogan nach zwanzig Jahren an der Macht einen klaren Sieg erringen würde. Stattdessen verfehlte er das Ziel nur knapp und traf in der Stichwahl auf Kilicdaroglu.

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Wahlen in der Türkei finden alle fünf Jahre statt. Kandidaten werden von Parteien nominiert, die bei den letzten Parlamentswahlen die 5-Prozent-Hürde überschritten haben oder die mindestens 100.000 Unterschriften für ihre Nominierung gesammelt haben. Der Präsidentschaftskandidat, der im ersten Wahlgang mehr als 50 % der Stimmen erhält, wird zum Präsidenten gewählt, während eine Stichwahl zwischen den beiden Spitzenkandidaten erforderlich ist, wenn kein Kandidat die Mehrheit erreicht.

Die Stichkandidaten im türkischen Präsidentschaftswahlkampf sind Erdogan und Kilicdaroglu. Erdogan ist seit zwei Jahrzehnten an der Macht, zunächst als Premierminister und dann als Präsident. Während seiner Herrschaft hat Erdogan seine Macht nach und nach gefestigt, und die türkische Wirtschaft hat unter der unorthodoxen Finanzpolitik gelitten, die von einem Wirtschaftsboom zu einem katastrophalen Abschwung führte, der zu einer hohen Inflation und einer verringerten Kaufkraft der Bevölkerung führte.

Sinan Ogan, ein weiterer rechter Kandidat, erhielt 5 Punkte. Er erhielt im ersten Wahlgang 17 % der Stimmen und kündigte in der Stichwahl seine Unterstützung für Erdogan an.

Kilicdaroglu ist Mitglied der Republikanischen Volkspartei (CHP), der ältesten politischen Partei der Türkei, die vor 100 Jahren von Mustafa Kemal Atatürk, dem Gründervater der modernen Türkei und überzeugten Säkularisten, gegründet wurde. Erdogans islamistisch verwurzelte Partei und ihre konservative Basis stehen im Gegensatz zu Kilicdaroglus säkularen Neigungen, obwohl der Oppositionskandidat und seine Koalition geschworen haben, alle Fraktionen der türkischen Gesellschaft zu vertreten.

Die Türkei befindet sich im Herzen eines zunehmend polarisierten globalen politischen Klimas, und mit einer Bevölkerung von 85 Millionen Einwohnern und einer der größten Volkswirtschaften der Welt hat ihre politische Zukunft weltweit erhebliche Auswirkungen. Als NATO-Mitglied hat die Türkei unter Erdogans Führung die Beziehungen zu Russland gestärkt. Die Wahrscheinlichkeit einer außenpolitischen Kehrtwende in der Türkei ist ungewiss, unabhängig davon, wer die Stichwahl gewinnt.

Zusätzlich zur Wirtschaftslage sind die türkischen Wähler besorgt über die Erdbebenkatastrophenbewältigung und Erdogans Abkehr von der Demokratie. Auch wenn Erdogan sich mit seinem größten Gegner seit Jahren auseinandersetzen muss, wird erwartet, dass er in der Stichwahl einigermaßen gut abschneiden wird. Seine Basis religiöser Unterstützer ist nach wie vor stark, und es gibt kaum Anzeichen dafür, dass der Wirtschaftsabschwung oder seine frühe Reaktion auf das Erdbeben im Februar seine Unterstützung wesentlich beeinträchtigt haben.

Wenn Erdogan die Stichwahl jedoch mit großem Vorsprung gewinnt, befürchten Kritiker, dass dies zu einer weiteren Erosion demokratischer Werte und einem Ende der sozialen Autonomie in der Türkei führen könnte. Dennoch ging die Mehrheit der Stimmen Istanbuls bei der Wahl am 14. Mai an die Opposition, was darauf hindeutet, dass die politische Zukunft der Türkei weiterhin ungewiss ist.